Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Hinterland Endbacher Fraktionen stehen zum Hilsberg-Projekt
Landkreis Hinterland Endbacher Fraktionen stehen zum Hilsberg-Projekt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 16.08.2013
Bad Endbach

„Absolut nicht“, keine Meinungsänderung habe er von denen vernommen, die das Projekt Windpark Hilsberg auf den Weg gebracht haben, erklärt Helmut Brodt zur Frage, ob sich durch die jüngsten Entwicklungen etwas an den Meinungen in Bad Endbach geändert habe.

Allerdings habe er nach dem Baubeginn nicht erwartet, dass „der Bumerang so schnell zurückkommt“, bekennt der Fraktionsvorsitzende der FWG im Bad Endbacher Gemeindeparlament. Er kenne die Begründung des Gerichts noch nicht, und man müsse abwarten, was die Rechtsabteilung der Gemeinde dazu sagt. Darüber werde sicherlich während der Sitzung des Bauausschusses am Abend gesprochen werden, sagte Brodt gestern. Seiner Ansicht nach müsse nun am 1. Oktober „massiv“ weitergearbeitet werden.

Dass dann weitergemacht wird, davon geht auch Markus Schaaf aus. „Letztendlich handelt es sich nur um einen momentanen Baustopp, nicht um ein Bauverbot“, sagt der UBL-Vertreter. Er halte das Projekt weiterhin ökologisch für sinnvoll, auch wenn die Erträge nicht so hoch ausfielen, wie erwartet.

Die konsequente Nutzung der Windenergie sei notwendig für die Umsetzung der Energiewende und deshalb stehe die SPD-Fraktion nach wie vor zum Projekt, erklärt Rolf Bernshausen. Einige Vorgänge beunruhigten allerdings die SPD, fährt deren Fraktionschef fort. Leider müsse in schöner Regelmäßigkeit festgestellt werden, dass konkrete Vorhaben, für die vermeintlich Genehmigungen vorliegen, durch Gerichtsbeschlüsse wegen Rechtsfehlern unterbunden werden, was in einem „Schwarze-Peter-Spiel“ abgearbeitet werde.

„Es entsteht der Eindruck, dass die Gemeinde und das Regierungspräsidium offensichtlich nicht in der Lage sind, die Prozesse so zu steuern, dass sie rechtlich nicht angreifbar sind“, moniert Bernshausen. Er hofft, dass „bei Wiederaufnahme der Arbeiten das Projekt dann endlich zügig umgesetzt wird“.

Dieses Ziel verfolgt auch Bauamtsleiter Thomas Reuter. Man müsse die verlorenen sechs Wochen „wieder rausholen“ und werde am 1. Oktober unter Einsatz von mehr Maschinen und Personal an den vier Standorten auf dem Hilsberg parallel roden. „Das bekommen wir in zwei Wochen hin und fangen dann im Oktober auch an zu bauen“, ist Reuter zuversichtlich. Ziel sei noch vor Januar, bevor die Frostperiode einsetzt, die Fundamente zu gießen. Das alles sei verbunden mit der Hoffnung auf einen milden und nicht frühzeitig einsetzenden Winter.

Hinsichtlich des Verwaltungsgerichts-Beschlusses vom Freitag, der Rodungen auf dem Hilsberg untersagt und auch Bauarbeiten erst erlaubt, wenn alle Flächen gerodet sind, werde noch geprüft, ob eine Beschwerde eingelegt wird. „Eine Baugenehmigung ist nämlich keine Bauverpflichtung“, sagt Reuter hinsichtlich dieser Festlegung. Zwar würde die Gemeinde aufgrund der Fristen, die der Beschwerde zugrunde liegen auch nicht vor dem 1. Oktober weitermachen können, doch es gehe neben diesen grundsätzlichen Dingen auch um die Kosten, die die Gemeinde tragen müsste.

von Gianfranco Fain