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Biedenkopf fährt auf Schwarzenberg ab

Windenergieanlagen auf dem "Schwarzenberg" Biedenkopf fährt auf Schwarzenberg ab

Keine interkommunale Gesellschaft zur Energieerzeugung, aber Windenergieanlagen auf dem "Schwarzenberg": so votierten die Stadverordneten.

Biedenkopf. In der Februarsitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde der Tagesordnungspunkt „Abgabe einer verbindlichen Absichtserklärung zur Interkommunalen Zusammenarbeit bei der Nutzung regenerativer Energien im Naturpark Lahn-Dill-Bergland“ wegen Informationsbedarf abgesetzt. Am Donnerstagabend führten die Stadtverordneten eine Entscheidung herbei und sprachen sich gegen eine Beteiligung aus.

Bürgermeister Joachim Thiemig wies darauf hin, dass sich der Magistrat aus mehreren Gründen gegen eine solche verbindliche Absichtserklärung ausgesprochen habe. Ein solch großes Gebilde sei nach Meinung des Magistrates nicht handlungsfähig genug. Einstimmig bei zwei Enthaltungen lehnten die Stadtverordneten diese Interkommunale Zusammenarbeit zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab.

Mit deutlicher Mehrheit, bei einer Neinstimme und einer Enthaltung, befürwortete die Stadtverordnetenversammlung dagegen die Entwicklung des im Regionalplan Mittelhessen 2010 festgelegten Vorranggebietes für Windenergienutzung „Am Schwarzenberg“ und sprach sich für eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde Breidenbach aus.

Thiemig führte dazu aus, dass der „Schwarzenberg“ derzeit als einziges Vorranggebiet der Stadt Biedenkopf im Regionalplan Mittelhessen 2012 ausgewiesen sei. Die Vorrangfläche befinde sich überwiegend in der Gemarkung Breidenbach und teilweise in der Gemarkung Biedenkopf. Die Gemeinde Breidenbach habe mitgeteilt, dass sie an einer interkommunalen Entwicklung dieser Vorrangfläche interessiert sei. Diese habe den Vorteil, so Thiemig, dass für die Erstellung der Windenergieanlagen die Infrastruktur nur einmal hergestellt werden müsse. Des Weiteren könne eine einvernehmliche Lösung bei den Standorten der einzelnen Windenergieanlagen herbeigeführt werden. Eine interkommunale Lösung mit Breidenbach erspare auch Biedenkopf Kosten bei der Erschließung. Geprüft werden solle in welcher Form sich die Bürger beteiligten könnten.

Siegfried Engelbach (CDU), Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, berichtete, von Änderungsvorschlägen des Ausschusses. Es solle eine finanzielle Beteiligung der Bürger auf freiwilliger Basis geprüft werden. Diese Änderung floss in den Beschlussvorschlag ein.

Heinz Olbert (BB) wies darauf hin, dass es wichtig sei, die Prüfung der finanziellen Beteiligung von Bürgern ergebnisoffen zu führen. Auch Christoph Schwarz (SPD) betonte, dass eine Fraktion diesem Tagesordnungspunkt zustimme, zumal bei einer interkommunalen Lösung doch erhebliche Kosten eingespart würden.

Auch Dieter Spies (UBL) begrüßte die Entwicklung eines Energieparks mit der Gemeinde Breidenbach und betonte, dass Windenergie in Zukunft eine zentrale Rolle beim Energiemix übernehme. Wichtig sei hierbei, die Bevölkerung einzubinden und umfangreich zu informieren, damit es zu keinem zweiten Fall „Hilsberg“ komme. Selbstverständlich müsse dem Naturschutz ein besonderes Augenmerk geschenkt werden.

von Klaus Peter

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