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Hinterland Angelburger sind offen für Bürgervotum
Landkreis Hinterland Angelburger sind offen für Bürgervotum
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18:49 16.07.2015
Gönnern

Nach dem einstimmigen Votum für einen Bürgerentscheid gab es am Mittwochabend gar lauten Applaus, zwar nur von einem der neun Zuhörer, doch Gemeindevertreter Heinz Müller ließ seiner Freude freien Lauf. Tags zuvor äußerte sich der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Angelburg-Steffenberg noch arg enttäuscht über das Verhalten der Steffenberger Christdemokraten, diese hatten im Hauptausschuss im Zusammenspiel mit der SPD eine Diskussion über eine Bürgerbefragung verhindert (die OP berichtete). So gab es auch keine Empfehlung.

Ganz anders lief die Diskussion im Angelburger Ausschuss ab. Über alle Fraktionen hinweg gab es positive Stellungnahmen zur Fusion und zu einer Bürgerbefragung. Allein Hans Willi Mai (BGL/FWG) äußerte Bedenken hinsichtlich der zeitlichen Vorgabe. Die Zeit bis zum 11. Oktober scheint ihm zu knapp, schließlich wolle man eine hohe Beteiligung erreichen, die Bürger seien allerdings mit Informationen, so wie die Gemeindevertreter, verhältnismäßig gering versorgt. Die Bürger seien mündig genug, um eine Entscheidung zu treffen, entgegnete Christdemokrat Heinz-Ludwig Interthal und es sei schließlich die Aufgabe der Gemeindevertreter die Angelburger bei den anstehenden Bürgerversammlungen zu informieren und zu überzeugen. Bis dahin müsste auch ein Großteil der Fragen geklärt sein.

Ähnlich äußerte sich Markus Bartnick, der darauf hinwies, dass auch der Grenzänderungsvertrag in allen Einzelheiten diskutiert werden müsse. Auf Dauer gebe es mehr Vor- als Nachteile und man solle die Fusion nicht zerreden. „Wir sollten den Mut fassen, diesen Weg mit Freude zu gehen“, sagt der Sozialdemokrat. Dies wäre dann auch ein Signal an Steffenberg.

Julian Schneider (BGL/FWG) berichtete, dass der Bürger es „ganz okay findet, die Verantwortung aufgebürdet zu bekommen“. Der 11. Oktober sei ambitioniert, aber zu schaffen. Allerdings möchte er auch gerne wissen, was die Fusion kostet, zum Beispiel durch einen Verwaltungsumbau oder die Zusammenlegung der EDV.

Bürgermeister Thomas Beck (SPD) sicherte zu, dass die Kosten nun auch genauer betrachtet werden. Bisher ging es darum „was wir vom Land bekommen“. „Der Termin ist das Ziel“, sagte Beck, der müsse festgelegt werden, sonst sei es nur eine Absichtserklärung.

von Gianfranco Fain

Ohne Empfehlung des Hauptausschusses muss nun die Steffenberger ­Gemeindevertretung am Montag darüber entscheiden, ob es einen Bürgerentscheid zur Gemeindefusion mit Angelburg ­geben soll.

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