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Hinterland Am Wochenende ruht die Fällarbeit
Landkreis Hinterland Am Wochenende ruht die Fällarbeit
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06:17 19.03.2012
Am Freitagmorgen war der Rodungsbereich auf dem Hilsberg für die Öffentlichkeit wieder gesperrt. Forstarbeiter durften das Arbeitsergebnis des Vortags aufbereiten. Quelle: Hartmut Berge

Holzhausen. Als die BI Holzhausen von dem Gerichtsurteil erfuhr, war die Freude groß. „Es ist super. Ich bin begeistert“, sagte Dieter Jurkat.

Er habe wieder Vertrauen in das Rechtssystem, nachdem er große Zweifel hatte, weil „das RP nach allen Regeln der Kunst versucht hat, das Projekt am Hilsberg in seine Richtung zu drücken“.

Nun genoss Jurkat das „schöne Gefühl“ und den Sieg für den Artenschutz.

Nach Recherchen des Holzhäusers leben auf dem Hilsberg 49 schützenswerte Tierarten. „Wir werden mit allen Mitteln für den Artenschutz streiten – notfalls auch den Klageweg bestreiten. Samstagabend sollen die 1.300 BI-Mitglieder entscheiden, wie es weitergeht, und Geld spenden.

Dieter Domke, Erster Beigeordneter der Gemeinde Bad Endbach, will am Montag das weitere Vorgehen bekanntgeben. Er nahm am Freitag das Gerichtsurteil zur Kenntnis und will sich mit den Bauamtsmitarbeitern beraten.

Gegen 13 Uhr wurde der Beschluss der 9. Kammer des Verwaltungsgerichtshofes (VHG) in Kassel bekannt. Das Fällen von Bäumen auf allen genehmigten Standorten für den Windpark auf dem Hilsberg ist vorläufig einzustellen, bis das Verwaltungsgericht (VG) in Gießen in der Eilsache einen Beschluss fasst. Somit war der NABU mit seiner Beschwerde am Freitag erfolgreich. Nun dürfen auch an den Standorten 1 und 5, wo am Donnerstag bereits gefällt wurde, keine Bäume mehr fallen. Das VG hatte die Arbeiten am Standort 2 untersagt.
RP will Teilnahme an Mediationen überdenken

Das Regierungspräsidium (RP) wird die Gemeinde Bad Endbach entsprechend des VGH-Beschlusses anweisen, verkündet Sprecherin Gabriele Fischer. Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren werde aber fortgeführt. Das RP bedauere, dass das Gericht in der Kürze der Zeit zu keiner abschließenden Prüfung kam, dies obliege nun wieder dem Verwaltungsgericht in Gießen, so Fischer. Sofern sich das Gericht  nun aufgrund des zeitlichen Drucks an einer umfassenden Sofortprüfung gehindert sehe, sei dies lediglich der Teilnahme am Mediationsverfahren geschuldet, vor dessen Abschluss nach Zusage des RP keine Rodungserlaubnis ergehen sollte. „Ob die Behörde unter solchen Voraussetzungen sich auch in Zukunft in dieser Intensität an Mediationen beteiligt, wird sorgfältig zu prüfen sein“, schließt Fischer.

Am Freitagmorgen herrschte unter der Führungsriege der BI Alarmstimmung. Im Forst waren am Standort 1 Motorsägen zu hören. Die erste Vermutung, das Fällen von Bäumen werde fortgesetzt, bestätigte sich nicht. Waldarbeiter arbeiteten die am Donnerstag gefällten Bäume auf. Die BI-Vertreter dachten, auch das sei nicht rechtens und informierten das VGH in Kassel sowie die Polizei.

Biedenkopfs Polizeichef Detlef Reckewell informierte die Holzhäuser per Handy: Das Aufarbeiten sei gestattet, das Betreten des mit Schildern – „Holzfällung – Durchgang verboten – hingegen nicht. „Wer das missachte, werde angezeigt“, das hat man uns unmissverständlich mitgeteilt, sagte ein BI-Vertreter. Die Holzhäuser nahmen die Drohung ernst. Als Forstarbeiter ein Verbotsschild versetzten und mit ihrem Bauwagen Richtung Rondell fuhren, folgten sie bis zur neuen Absperrung. Die Mitgliederversammlung der BI Holzhausen beginnt heute um 17.30 Uhr im Bürgerhaus.

von Gianfranco Fain, Silke Pfeifer-Sternke, Hartmut Berge

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