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Hinterland 1,35 Millonen Steuerminus in Dautphetal
Landkreis Hinterland 1,35 Millonen Steuerminus in Dautphetal
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20:56 01.11.2011
Wenn die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen so eindeutig wäre wie die Beschilderung auf dem Werksgelände der Firma Johnson Controls, einem der großen Unternehmen in der Gemeinde Dautphetal, dann wäre der Haushaltsplan der Gemeinde einfach aufzustellen. Quelle: Archivfoto

Dautphe. Das Unerfreuliche erfuhren die Dautphetaler Gemeindevertreter zum Schluss ihrer Sitzung am Montagabend: Drastische Mindereinnahmen bei der Gewerbe- und der Einkommenssteuer führen in diesem Jahr zu einem Minus von 1,35 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Kalkulation. Dieses Minus erhöht sich durch zwingend notwendige Investitionen im Saldo um rund 100.000 Euro, der Ergebnishaushalt weist nun einen Fehlbetrag von 1,457 Millionen Euro aus.

Auf eine derartige Tendenz hatte Bürgermeister Bernd Schmidt schon bei einem Überblick Mitte August hingewiesen. Nun hat sich die Annahme bewahrheitet. Trotz einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung zu Beginn dieses Jahres und „realistischer Planung der Steuereinnahmen“ im Haushalt 2011 ging es im Jahresverlauf bergab. Übertraf das Wirtschaftswachstum im ersten Quartal 2011 die Erwartungen noch um das Vierfache, so stehe Deutschland nur fünf Monate später nach Auffassung der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute vor einer Konjunkturflaute, beschrieb Schmidt die Entwicklung.

Diese enormen Schwankungen der Wirtschaft wirkten sich nun auf die kommunalen Haushalte aus, erklärte der Kämmerer. Da die Gemeinde ihre Liquiditätsreserven im vergangenen Jahr aufgebraucht hat und der Haushalt 2011 unter Sparanstrengungen auch noch ohne Nettoneuverschuldung auszugleichen war, bedeutet die jetzige Entwicklung für die Gemeinde, weiterhin das „vorsichtige Handeln nicht aus den Augen zu verlieren“ und den „eingeschlagenen Sparkurs“ fortzusetzen, zumal die Aussichten für das Haushaltsjahr 2012 „nicht allzu positiv zu beurteilen sind“, erklärte Schmidt.

Doch es gab auch positive Aspekte: Der Gemeinde gelang es einige zusätzliche zwingend erforderliche Investitionen in Höhe von rund 400.000 Euro zu tätigen. Trotz der angespannten Haushaltssituation gelang dies unter Vermeidung einer Nettoneuverschuldung, denn der Kreditrahmen konnte auf die Höhe der jährlichen Tilgungsleistungen in Höhe von 310.000 Euro beschränkt werden. Zudem sei aufgrund der hohen Investitionstätigkeiten in den vergangenen Jahren nicht zu befürchten, dass ein Investitionsstau entstehen könnte.

Ein Ausgleich des Haushalts 2012 stellt Schmidt dagegen jetzt schon infrage. Zu fraglich sei, wie sich die Gewerbesteuereinnahmen entwickeln und ob sich die Euro- und Schuldenkrise auf den kommunalen Haushalt auswirken wird.

von Gianfranco Fain

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